Emsstau: Historische Einigung mit Meyer-Werft

Überraschende Wende im Dauerstreit zwischen den großen Umweltverbänden und der Papenburger Meyer-Werft: Am 16. Juni verständigten sich die Kontrahenten in Hannover auf ein gemeinsames Regelwerk zu weiteren Schiffsüberführungen und Ems-Stauungen. „Wir haben einen tragfähigen Kompromiss zwischen den Belangen der Ökologie und den wirtschaftlichen Interessen der Meyer-Werft gefunden“, verkündeten die Sprecher von BUND,WWF und NABU sowie Werft-Chef Bernard Meyer auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz in Hannover, zu der sich auch Ministerpräsident Christian Wulff und Minister Hans-Heinrich Sander eingefunden hatten. „Das ist eine historische Einigung“, lobte BUND-Landesgeschäftsführer Carl-Wilhelm Bodenstein-Dresler die neuen Vereinbarungen, um die über ein Jahr lang intensiv verhandelt und gerungen worden sei, am Ende auch mit den betroffenen Landkreisen, mit dem Land Niedersachsen, mit dem Bundesumweltministerium und dem Bundesverkehrsministerium.

Hintergrund des fast 25jährigen Streits zwischen Naturschützern und der Meyer-Werft sind die Überführungen von immer größeren Kreuzfahrtschiffen auf der Unterems von der Werft in Papenburg bis in die Nordsee. Dazu wurde die Unterems seit Inbetriebnahme des Emssperrwerkes bei Gandersum im Jahr 2002 bereits wiederholt gestaut. Vor allem der von der Werft immer wieder geforderte Sommerstau kostete dabei vielen Vögeln, die auf den überfluteten Wiesen entlang der Unterems brüten, das Leben.

Nun hat sich die Meyer-Werft verpflichtet, für mindestens 30 Jahre keine großen Schiffe während der Hauptbrutzeit der Vögel vom 1. April bis zum 15. Juli eines Jahres auf der Ems zu überführen und die Sommer­stautiefe von 1,90 Meter am Pegel Gandersum dauerhaft einzuhalten. Vom 16. Juli bis zum 31. März sollen dagegen Schiffsüberführungen bis zu 8,50 Meter Tiefgang möglich sein. „Dazu ist eine Stauhöhe von bis zu 2,70 Meter am Pegel Gandersum zulässig“, erklärte Bodenstein-Dresler die Eckpunkte der Vereinbarung. „Im Gegenzug haben wir die Eilantragsklage gegen die Überführung des Schiffes „Equinox“ am 16. und 17. Juni schweren Herzens zurückgezogen“. Für Vogelarten, die auch durch diesen zeitlich begrenzten Sommerstau nicht vollständig geschützt seien – dazu zählen vor allem die gefährdeten Arten Rohrweihe, Kiebitz und Wachtelkönig – habe man mit dem Land Niedersachsen flächenhafte Ausgleichs­maßnahmen vereinbart.

Minister Hans-Heinrich Sander begrüßte den neu gefundenen Konsens und versprach, für einen angemessenen Ausgleich für die weiterhin bestehenden Beeinträchtigungen von Brutvögeln vor dem 1. April und nach dem 15. Juli zu sorgen. Alle Parteien bewerteten es als positiv, dass die gefundenen Vereinbarungen auf mindestens 30 Jahre zivilrechtlich festgelegt und durch ein Planfeststellungsverfahren auch öffentlich-rechtlich abgesichert werden sollen.

„Die Vereinbarungen zum Vogelschutz sind eine wichtige Voraussetzung für eine Gesamtlösung an der Ems“, zog Alfred Schumm, Leiter des Fachbereichs Meere und Küsten des WWF, Bilanz. „Jetzt müssen aber auch für die Probleme mit der Gewässergüte in der Unterems intelligente Lösungen gefunden werden.“ Durch die Ausbaggerungen und die Stauungen sei in den warmen Monaten der Sauerstoffgehalt in der Unterems so niedrig, dass dort keine Fische mehr leben könnten. Eine weitere Verschlechterung der Gewässergüte in der Unterems wollte auch Bodenstein-Dresler nicht hinnehmen. „So wie wir jetzt eine nachhaltige Lösung für die Werft am Standort Papenburg gefunden haben, so müssen wir auch die Lebensbedingungen für die typischen Fischarten im Emsästuar langfristig sichern.“ Denn schließlich zählte die Ems noch vor 15 Jahren zu den fischreichsten Gewässern Deutschlands.