Die Atommüll-Kommission arbeitet mit Hochdruck an ihrem Abschlussbericht - ein erster Entwurf liegt seit Kurzem vor. Ein guter Grund, um über die bisherige Arbeit der Kommission zu diskutieren. Auf Einladung des BUND trafen sich am 2. April 60 Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen, Bürgerinitiativen und Institutionen in Hannover. Die Tagung war in drei Blöcke unterteilt, die sich an den Arbeitsgruppen der Kommission orientierten: Öffentlichkeitsbeteiligung, Evaluierung des Standortauswahlgesetzes sowie Kriterien und Entscheidungsgrundlagen der Kommission. Zu jedem Block gab es jeweils einen Input und eine Replik.
Deutlich kritisiert wurde vor allem die Öffentlichkeitsbeteiligung der Kommission. Diese habe bisher kaum stattgefunden. Auch die angekündigte Beteiligung am Berichtsentwurf reiche nicht aus, da das Zeitfenster der Beteiligung viel zu klein sei. Die Ergebnisse der Beteiligung am Bericht würden ebenfalls nur schwer berücksichtigt werden können, da der Kommission dafür kaum Zeit bleibe. In dem Zusammenhang wurde ein starker Einsatz vom BUND gefordert.
Ein weiteres zentrales Diskussionsthema waren die so genannten „roten Linien“, also Kommissionsentscheidungen, die vom ein BUND nicht unterstützt werden sollten.
In dem Zusammenhang wurden ein mögliches Sondervotum sowie ein kommissionsunabhängiger BUND-Bericht diskutiert. Mit einem Sondervotum bzw. einem eigenen Abschlussbericht könnte der BUND seine kritische Haltung bei bestimmten Themen zum Ausdruck bringen. Klaus Brunsmeier (stellv. Bundesvorsitzender des BUND) machte deutlich, dass er versuchen werde, bisher noch unzureichende Punkte des Berichtes stärker herauszuarbeiten. So könnte der Kommissionsbericht inhaltlich verbessert werden.
Lisa Bieker
