Das Feinstaub-Gespenst geistert nun schon seit einigen Wochen durch unseren Alltag. Die kleinen "lungengängigen" Teilchen sind aber ein altbekanntes Problem für den Gesundheitsschutz. Dahinter verbergen sich mitunter tödliche Auswirkungen: Dieselruß, Baustaub, Abgase aus Industrie und Landwirtschaft - alles in so kleinen Partikeln, dass sie von menschlichen Schleimhäuten nicht aufgehalten werden und so über die Bronchien in unseren Körper eindringen, wie unsichtbare Invasoren, die Bronchitis und Lungenkrebs auslösen, aber auch zu Thrombosen oder Herzinfarkten führen können. Bereits 1999 wurden europaweit in der so genannten "Luftqualitätsrahmenrichtlinie" (RL 1999/30/EG) Grenzwerte für Partikel und andere Schadstoffe in der Umgebungsluft beschlossen. Dass ab dem 1. Januar 2005 vor allem für Partikel anspruchsvolle Limits gelten, die auch von Otto Normalverbraucher eingeklagt werden können, wollten viele Verantwortliche wohl (zu) lange nicht wahr haben
Wird der zulässige Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm Feinstaub je Kubikmeter Luft an mehr als 35 Tagen eines Jahres überschritten, muss die betroffene Kommune einen Plan zur Minderung der Belastung erstellen und umsetzen. Uberraschend lagen nicht die klassischen Industrieregionen vorn, sondern München und Hannover. Auch Braunschweig landete bis zum 28. April mit 41 Tagen, an denen die Grenzwerte überschritten wurden, auf Platz 4 der deutschen Städte (Aktuelle Messdaten unter www.env-it.de ). In der zweitgrößten niedersächsischen Stadt wurde die Problematik hierzulande noch am schnellsten erkannt: Seit Wochen schon wird in Braunschweig über die notwendigen Konsequenzen debattiert. Nachdem sich das Land und die Kommunen noch ein paar Wochen die Zuständigkeiten hin- und hergeschoben haben, steht es nun fest: Die Kommunen sind in der Verantwortung, das Land greift ein, wenn es die jeweiligen Maßnahmen für nicht ausreichend hält. Ziemlich hilflos werden Sofortmaßnahmen wie Straßensperrungen oder Straßen abspritzen angeordnet. Mehrfach wiederholt hat Umweltminister Sander seinen ersten Vorschlag zur Behebung des Problems aus dem Jahr 2004: einfach die Grenzwerte wieder höher setzen. Die öffentliche Debatte orientiert sich dagegen erstaunlich sachlich an den Möglichkeiten, die Emission von Feinstaub so weit möglich zu verhindern. Die erste Runde konzentrierte sich dabei auf die Untätigkeit der deutschen Automobilhersteller, mit dem serienmäßigen Einbau von Partikelfiltern auf den ständig wachsenden Dieselfahrzeugverkehr zu reagieren. Während französische Hersteller diesen Filter seit Jahren ohne Aufpreis anbieten, tun sich VW, Ford, Opel & Co hier nach wie vor schwer. Die Einigung der Verkehrsministerkonferenz auf eine steuerliche Förderung von Rußpartikelfiltern wird vom BUND ausdrücklich begrüßt!
Jetzt dürfen die Länderfinanzminister und Ministerpräsidenten von Hessen, Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg die Filterförderung nicht länger blockieren und müssen eine Einigung auf die rückwirkende Förderung ab Januar 2005 herbeiführen. Die Ubereinkunft der Verkehrsminister, Fahrzeuge nach Schadstoffklassen zu kennzeichnen und ein Verkehrszeichen für sogenannte "Umweltzonen" einzuführen, ist ebenfalls hilfreich.
Stickoxide (NOX) werden das nächste heiße Thema der Luftqualitätsrahmenrichtlinie: die sieht nämlich auch deutliche Verschärfungen im Jahr 2010 für diesen Schadstoff vor. Er wird ebenfalls in großen Mengen von Dieselmotoren emittiert und ist verantwortlich für den gesundheitsschädigenden Sommer-Smog (bestehend aus hohen Ozon-Werten am Boden) und für die Versauerung von Böden. Wird es dann auch wieder "fünf vor zwölf" sein - oder werden die Verantwortlichen aus der Feinstaub-Diskussion etwas gelernt haben?
Carola Sandkühler, BUND Niedersachsen
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