23. Februar 2015
K+S: BUND fordert sofortige Rücknahme der Versenkerlaubnis für K+S
Die Landesverbände Hessen, Niedersachsen und Thüringen des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordern die sofortige Rücknahme der Versenkerlaubnis für K+S aus dem Jahr 2011. Otto Löwer, Vorstandmitglied des BUND Hessen: „Das Maß ist voll. K+S darf nicht länger unser Grundwasser und unsere Flüsse versalzen!“ Für die Folgen, die aus den nun notwendigen drastischen Maßnahmen resultieren, trägt K+S die alleinige Verantwortung. „K+S betreibt seit vielen Jahren eine Unternehmenspolitik auf Kosten der Umwelt und der eigenen Beschäftigten. Das ist ein rücksichtsloses Vorgehen gegenüber Mensch und Natur“, meint Otto Löwer für die BUND-Landesverbände.
Die BUND Landesverbände reagieren mit ihrer Forderung auf das Eingeständnis des hessischen Umweltministeriums vom 18.11.2014 im Landtag, dass K+S eine wesentliche Auflage zum Schutz des Grundwassers aus der im Jahr 2011 erteilten Genehmigung bis heute nicht erfüllt habe. In der Versenk-Erlaubnis für Kaliabwässer, die in der zweiten Jahreshälfte 2015 ausläuft, war eine Frist bis 2013 zur Vorlage eines dreidimensionalen Grundwassermodells zum Nachweis der Unbedenklichkeit der Versenkung angeordnet worden. Dieser Nachweis wäre außerdem durch unabhängige Gutachter zu überprüfen. Ohne diesen Nachweis muss die Versenkung nach Meinung des BUND aber sofort gestoppt werden, weil sie auf fehlender Grundlage für eine sachgerechte Entscheidung erteilt worden ist. Die Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze mache eine Rücknahme der Versenkerlaubnis erforderlich, denn schon seit langem untergrabe das Unternehmen K+S immer wieder die Autorität und die Durchsetzungsfähigkeit der Landesregierung und ihrer Behörden, indem Bestimmungen zum Schutz der Umwelt nicht beachtet werden.