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4. September 2008
ASSE II - BUND-Niedersachsen e.V. begrüßt Schließung nach Atomrecht
„Die heutige Entscheidung von Ministerin Schavan und der Minister Gabriel und Sander war überfällig – der BUND begrüßt, dass die Asse nun nach den Vorschriften des Atomrechts geschlossen werden soll“, so kommentiert Renate Backhaus, Atomexpertin und frühere BUND-Landesverbandsvorsitzende heute die aktuellen Entwicklungen und Meldungen zum Betreiberwechsel bei der Asse. „Es ist zu begrüßen, dass man den Forderungen zahlreicher Atomkraftgegner und des BUND gefolgt ist, die Asse nun in die Zuständigkeit und Verantwortung des Bundesamtes für Strahlenschutz zu geben. Wir wollen größtmögliche Sicherheit für die Bevölkerung beim Schließungsverfahren für Asse II - die ist aus unserer Sicht beim BfS eher gewährleistet!“
Der BUND Landesverband Niedersachsen e.V. fordert nun volle Aufklärung und Transparenz in einem rechtlich einwandfreien Verfahren für Naturschutzverbände und Öffentlichkeit. Die Anwendung des Atomrechts beim Schließungsverfahren macht unter anderem eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit der Untersuchung sinnvoller Alternativen und geeigneter technischer Lösungen für die Endlagerung und zudem den Nachweis der Langzeitsicherheit verpflichtend und sie garantiert, dass Öffentlichkeit und Verbände beteiligt werden müssen.
„Aus Chaos und Schlamperei und einer katastrophalen Informationspolitik im Umgang mit Asse II müssen nun auch Konsequenzen für das Vorgehen in Gorleben gezogen werden“ sagte Backhaus. „Niemand mehr kann sich nun einer bundesweiten und vergleichenden Suche nach einem geeigneten Endlager verweigern!“
Weitere Informationen zum Thema Atomenergie und den Positionen des BUND unter www.bund-niedersachsen.de (Aktuelles/Atom) und www.bund.net Themen und Projekte /Stichwort Atomkraft