Erörterungstermin Emssperrwerk - BUND, NABU und WWF fordern erneut Verfahrenseinstellung

Von: Robert Exner, BUND-Pressereferent

Emden/Hannover, 07. Januar 1998 - Auf dem heutigen Erörterungstermin zum Ems-Sperrwerk haben die Umweltverbände BUND, NABU und WWF erneut die Einstellung des Planfeststellungsverfahrens gefordert. Nach Einschätzung des Sachverständigen für Häfen- und Schiffahrtsfragen von BUND und WWF, Manfred Pohl, ist eine Überführung von 8,50-Meter-Schiffen von Papenburg in die Nordsee nach den derzeitigen Planungsunterlagen nicht möglich und somit die Planrechtfertigung für das Ems-Sperrwerk hinfällig.
Die Umweltverbände haben den Planfeststellungsbeschluß der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Nordwest vom Mai 1994 zum Emsausbau herangezogen. Dieser Beschluß, der auch die Grundlage für das laufende Verfahren darstellt, regele die bedarfsweise Emsvertiefung für die Überführung von maximal 7,30-Meter tiefgehenden Schiffen der Meyer-Werft. Nach den Auflagen dieses Planfeststellungsbeschlusses sei die Ausgangstiefe, mit der das neue Planverfahren arbeiten dürfe, für 6,30-Meter tiefgehende Schiffe auf der Ems anzunehmen und nicht für 7,30-Meter-Schiffe, wie dies der Antragsteller für das Ems-Sperrwerk fälschlicherweise getan habe. Mit dem Bau eines Sperrwerkes seien jedoch die Bedingungen, die der Beschluß von 1994 für die Überführung von 7,30-Meter tiefgehenden Schiffen vorschreibe, entfallen. Das geplante Ems-Sperrwerk könne also die Funktion, 8,50-Meter-Schiffen die Überführung nach Emden zu gestatten, nicht erfüllen, erläuterte Manfred Pohl. Damit ist nach Ansicht der Umweltverbände die Planrechtfertigung nicht mehr gegeben. Gleichzeitig basierten auch alle Berechnungen zu den Auswirkungen des Ems-Sperrwerkes auf einer falschen Grundlage.
Weiter fehle zum Nachweis einer ausreichenden Wassertiefe noch immer ein Überführungsplan für 8,50-Meter tiefgehende Schiffe. Als noch nicht geklärte Fragestellung habe sich der Entleerungsvorgang nach dem Anstauen der Ems erwiesen. Dies habe auch ein Gutachter des Franzius-Institutes aus Braunschweig eingeräumt. Es handele sich hierbei um einen sehr komplexen Vorgang, für den hydraulische Modelle bis heute keine Aussagen liefern könnten. Zum wiederholten Male beklagten die Verbände mangelnde Planunterlagen und kritisierten die Begrenzung wichtiger Redebeiträge. Eine sachgerechte Erörterung habe damit nicht stattfinden können.

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