Klage gegen das Atomkraftwerk Krümmel - BUND-Vorsitzende legt erneut Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein

Von: Robert Exner, BUND-Pressereferent

Hannover, 13. Januar 1998 - Der Prozeß gegen das Atomkraftwerk Krümmel an der Elbe geht in eine neue Runde: Gegen die Ablehnung ihrer Klage durch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig legte jetzt Renate Backhaus, die niedersächsische Landesvorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), erneut Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Berlin ein. Die BUND-Vorsitzende, die seit 1991 gegen das umstrittenen Atomkraftwerk klagt, beantragte beim BVG, die Revision gegen das OVG-Urteil vom Oktober letzten Jahres zuzulassen. Das OVG hatte diese Möglichkeit in seiner Entscheidung ausgeschlossen.
Backhaus war bereits 1996 mit einer Beschwerde beim BVG erfolgreich. Damals hatten die Berliner Richter die Revision der ersten OVG-Verhandlung von 1994 zugelassen und die Angelegenheit an das Gericht in Schleswig mit zahlreichen Auflagen zurückverwiesen. "Den umfangreichen Prüfauftrag des BVG hat das OVG im Oktober aber nicht erfüllt", erklärte die BUND-Vorsitzende. "So war es nicht möglich, Aufklärung über die Häufung von Leukemiefällen in der Umgebung von Krümmel zu betreiben", so Backhaus weiter.
Beispielsweise habe das OVG nicht ausreichend geprüft, ob die Grenzwerte der Strahlenschutzverordnung noch dem Gebot der Schadensvorsorge genügen. Nun solle das BVG das aktuelle Urteil der Richter aus Schleswig durchleuchten. "Sehen die Berliner Richter ebenfalls, daß ihre eigenen Vorgaben nicht umgesetzt wurden, bestehen große Chancen, daß das BVG die Sache endgültig an sich zieht. Vielleicht klärt dann das BVG den Fall Krümmel auf. Das OVG ist dazu offensichtlich nicht gewillt", sagte Backhaus.
Im Zusammenhang von Atomkraftwerken und Leukämieerkrankungen erinnerte die BUND-Vorsitzende an die Leukämiestudie, die Bundesumweltministerin Angela Merkel Ende letzten Jahres präsentierte: "Auch wenn die Studie in weiten Teilen umstritten ist, beim Atomkraftwerk Krümmel zeigt sie aber, daß die zahlreichen Leukämiefälle vollkommen aus dem statistischen Rahmen fallen. Die Ursachen dafür müssen endlich geklärt werden", so Backhaus.

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