Emsausbau fragwürdig – BUND empfiehlt, Planungen aufzugeben - Anlässlich des heutigen Anhörungstermins zum geplanten Ausbau der Außenems kritisiert der BUND unausgereiften Planungsstand

Hannover - Der BUND Niedersachsen kritisiert heute aus Anlass des so genannten "Scoping-Termins" zum geplanten Ausbau der Außenems den "unausgereiften Planungsstand". In diesem Verfahren geht es vor allem darum, das Emder Fahrwasser um einen Meter zu vertiefen. Der heutige Termin ist dazu da, den erforderlichen Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsuntersuchungen festzulegen.

"Die vorliegenden Unterlagen zeigen, dass der gewählte Untersuchungsansatz zu kurz greift und bereits jetzt erkennbare Datenlücken schwerlich zu schließen sind. Zudem sind hohe Risiken erkennbar, die das Vorhaben aus unserer Sicht in Frage stellen.", sagte Dr. Marita Wudtke, BUND Landesverband Niedersachsen e.V. "Das Vorhandensein zahlreicher 'Schutz- und Restriktionsflächen' und die nur oberflächlich angesprochenen möglichen Auswirkungen auf den Menschen - das betrifft Hochwasserschutz, Fischerei und Fremdenverkehr - markieren ein hohes Konfliktpotenzial", erklärte Dr. Wudtke weiter. Dieses Vorhaben führt voraussichtlich zu einer weiteren erheblichen Verschlechterung der Lebensbedingungen für Tiere und Pflanzen in den europäischen Naturschutzgebieten der Ems.

Auch durch weitere Maßnahmen wie den Bau einer Wendestelle und Buhnenrückbau mit erheblichen negativen Folgen für Hydrologie sowie Hochwasser- und Deichschutz stellt sich nach Auffassung des BUND das Vorhaben in den Umweltauswirkungen als außerordentlich fragwürdig dar. Dazu kommen die ungünstigen Wirkungen weiterer Ausbauvorhaben an anderen Flussabschnitten, die bei der Beurteilung der Emsvertiefung ebenfalls zu berücksichtigen sind. Die erforderliche Gesamtbetrachtung würde aller Voraussicht nach die Unzulässigkeit des Projekts ergeben. Doch auch, wenn man nur den nun zu beurteilenden Emsausbau auf diesem Gewässerabschnitt betrachtet, ist der Ausbau problematisch.

Die Bundesanstalt für Gewässerkunde hat das Umweltrisiko der Außenemsvertiefung bereits als hoch eingestuft, und das, obwohl die Auswirkungen weiterer Umwelt und Natur belastender Vorhaben wie beispielsweise die Unterems-Vertiefung oder der Ems-Ausbau in den Niederlanden noch nicht berücksichtigt sind. Angesichts der geringen Schiffsfrequenz (weniger als ein tideabhängig verkehrendes Schiff pro Tag im Jahr 2006) und der Kapazitäten des Emder Hafens ist zudem auch der nachzuweisende Bedarf für die geplante Vertiefung äußerst fraglich. Die behauptete Verkehrsentwicklung ist aus Sicht des BUND reine Spekulation. Er mahnt zudem an, die Entwicklung des Emder Hafens im Kontext mit deutschen und benachbarten niederländischen Seehäfen zu betrachten, vermutlich würde dies die Umschlagsentwicklung von Autos und Massengütern in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen.

Vor diesem Hintergrund und um weitere Planungskosten und damit die Verschwendung von Steuergeldern zu vermeiden, empfiehlt der BUND das Projek