BUND-Niedersachsen schreibt DB-Chef Grube - Umfassende Bürgerbeteiligung und Lärmschutz gefordert

Medienberichten zufolge lädt Bahnchef Dr. Rüdiger Grube am morgigen Freitag bezüglich der sogenannten „Y-Trassenplanung“ die betroffenen Bürgerinitiativen zu einem Treffen ein. Obwohl auch die Umweltverbände einen wichtigen fachlichen Beitrag bei den Gesprächen leisten könnten, wurden sie leider nicht eingeladen. Der BUND fordert eine frühzeitige und ergebnisoffene Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern - und damit auch der Umweltverbände - an den Planungs- und Bauvorhaben. Transparenz und die gleichberechtigte Prüfung von Alternativen müssen gewährleistet sein.

Den morgigen Termin hat der BUND-Niedersachsen zum Anlass genommen, sich mit einem offenen Brief an Bahnchef Grube zu wenden. Darin erinnert der BUND an seine jüngsten Anfragen an DB-Netz über Zugarten und Frequenzen im Bereich der Bahnstrecken der Landeshauptstadt Hannover, Angaben die zur Berechnung der aktuellen Lärmbelastungen notwendig sind.

Obwohl das Bahnunternehmen gemäß Umweltinformationsgesetz zu entsprechender Transparenz verpflichtet ist, hat DB-Netz bisher alle rechtlich vorgegebenen Fristen verstreichen lassen und auf den vom BUND bereits Ende Juli vorgetragenen Informationswunsch bisher nicht geantwortet. „Wenn Herr Dr. Grube nach den Erfahrungen mit Stuttgart 21 neuerdings per „Charmeoffensive“ mit „neuer Offenheit“ laut (HAZ v. 30.07.2012) um das Vertrauen von BürgerInnen im Bereich der Planungen zum Ausbau der Y-Trasse wirbt, so sollte er andernorts zumindest für die rechtlich vorgeschriebene Transparenz sorgen. Auch wenn damit vermutlich die unbequeme Wahrheit einer gesundheitsgefährdend hohen Lärmbelastung von Bahnanwohnern in Hannover und auch andernorts durch Bahnlärm herauskommt“ begründet die Leiterin Naturschutz/Umweltpolitik Dr. Marita Wudtke die aktuelle BUND-Aktivität.

Der BUND setzt sich seit Jahren bundesweit für eine Minderung der Lärmbelastungen insbesondere im Schienengüterverkehr ein und moniert erneut die kaum hörbaren Fortschritte für lärmgeplagte Anwohner von Bahnstrecken. Die Lärmbelastungen sind an mehreren tausend Kilometern Bahnstrecke so hoch, dass auch das Grundrecht des Gesundheitsschutzes betroffen ist. Der BUND hält es für einen Skandal, dass die seit etlichen Jahren bestehenden Möglichkeiten einer überfälligen Lärmsanierung der besonders lauten Güterzüge durch die sog. „K-Sohle“, einer deutlich geräuschärmeren Kunststoffverbundbremse, aus Kostengründen kaum genutzt werden.

„Durch die, im Unterschied zum Personenverkehr, im Güterverkehr der Bahnunternehmen fahrlässiger Weise bis heute kaum eingesetzte Lärmminderungstechnik und die eklatanten Versäumnisse bei der schon lange überfälligen Lärmsanierung, wurden nicht nur Grundrechte der vielen hierdurch betroffenen Bürger missachtet. Es wird auch das von der DB-AG und der Bundesregierung gleichermaßen vorgegebene Ziel einer Halbierung der Lärmbelastung bis 2020 in Frage gestellt. Angesichts dessen und weiterer zu erwartender Verkehrszunahmen werden DB AG und Bundesregierung gleichermaßen unglaubwürdig“ kritisiert der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats des BUND-Niedersachsen, Dr. Walter Feldt, die Untätigkeit der Verantwortlichen.

Rückfragen zum Thema an:

Dr. Walter Feldt

Wissenschaftlicher Beirat

BUND Landesverband Niedersachsen

Tel. 0176 - 800 90 618

Dr. Marita Wudtke

Leiterin Referat Naturschutz

BUND Landesverband Niedersachsen

Tel. 0160 - 46 16 570

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