6. Juli 2000
Erörterungstermin Y-Trasse - BUND und NABU fordern Verfahrensabbruch - Erörterung in den Sommerferien: "Mit Rechtsstaatlichkeit hat dies wenig zu tun!"
Von: Robert Exner, BUND-Pressereferent
Hannover, 06. Juli 2000 - "Wenn das Verfahren zur Y-Trasse ergebnisoffen geführt würde, dann könne keine landesplanerische Feststellung getroffen werden", dieses Fazit zog eine Verbändesprecherin von BUND und NABU heute in Hannover nach dem dreitägigen Erörterungstermin in der Stadthalle Walsrode. Angesichts der offensichtlichen Versäumnisse und einseitigen Gesprächsführung der Anhörungsbehörde kann das Verfahren nur abgebrochen werden.Die dreitägige Erörterung in Walsrode in dieser Woche hat eine Vielzahl an Mängeln in der Planung offengelegt. Wesentliche Fragen zu Bedarf, Betriebsprogramm sowie Natur und Landschaft blieben unbeantwortet. Die Bezirksregierung Lüneburg plant, den Erörterungstermin in den Sommerferien fortzusetzen. BUND und NABU: "Das kommt einem Überrollen der vielen Einwenderinnnen und Einwender gleich, die ihren Jahresurlaub fest eingeplant haben."Der Verhandlungsleiter von der Bezirksregierung habe bereits jetzt betont, keine Nachbesserungen vom Vorhabensträger Bahn AG einzufordern, berichtete eine Verbändesprecherin aus dem Erörterungstermin. Außerdem sei durch Gutachten zu Tage getreten, dass in der Umweltverträglichkeitsstudie keine einheitliche Bewertungsmethodik vorgenommen wurde. "Diese Mängel führen zu einer Befürwortung der Variante 1 der Y-Trasse, was den Eindruck von Schönrechnerei aufkommen lässt. Was in Walsrode ablief, hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun. Hier wurden keine Einwände diskutiert oder erörtert, wie es das Gesetz vorschreibt, sondern die vorgetragenen Bedenken vom Verhandlungsleiter einseitig zur Kenntnis genommen", erklärten BUND und NABU.Bahn AG und Bezirksregierung Lüneburg haben in Walsrode zudem bestätigt, dass der volkswirtschaftliche Nutzen einer Schnellbahntrasse von Hannover nach Hamburg mit Abzweig nach Bremen nicht erfasst werden könne. "Wir fragen uns, ob Landesregierung und Bezirksregierung wider besseren Wissens einem Unternehmen helfen wollen, das sich selbst längst mit dem Vorhaben Y-Trasse ins Aus manövriert hat", so eine Sprecherin von BUND und NABU abschließend.BUND und NABU fordern einen Ausbau des vorhandenen Schienennetzes in der Fläche, um damit eine klare Alternative zum motorisierten Individualverkehr zu bieten.
